Altena. Der Fahrplan, wie und bis wann der Rat über den Haushalt der Stadt Altena für das nächste Jahr entscheiden will, liegt fest. Aber was darf die Stadt von dem Zahlenwerk erwarten? Und wie schließt sie das Corona-Krisenjahr 2020 ab? Und was bedeutet das für die Grund- und Gewerbesteuern?
Einen Überblick über die aktuelle Finanzlage und einen Ausblick auf die wahrscheinliche Entwicklung gab Stadtkämmerer Stefan Kemper dem Stadtrat auf seiner Sitzung, der vorletzten in diesem Kalenderjahr, am Dienstag (1. Dezember) – auch, um den Parlamentariern eine Basis zu geben, um über die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in Altena für das Jahr 2021 zu entscheiden. Die Entscheidung darüber hat die Stadt damit vorgezogen und von den eigentlichen Etatberatungen abgekoppelt. Andernfalls hätte die Steuerbescheide – rückwirkend gültig – geändert werden müssen. Zu viel Aufwand für die Verwaltung, erst Recht in Corona-Zeiten.
Gewerbe- und Grundsteuersätze festgelegt
Der Hebesatz für die Gewerbesteuer hat der Rat auf weiterhin 480 Punkte festgesetzt, die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe auf 400 Punkte und die Grundsteuer B für Grundstücke auf 910. Die Einnahmen aus diesen Steuern sind die wichtigste Einnahmequelle für die Kommunen. Dieser Beschluss fiel, nach kurzer Diskussion vorab, einstimmig im Rat: alle Fraktionen stimmten zu.
Zuvor hatte Stadtkämmerer Kemper insofern Zuversicht verbreiten können, dass der Etat der Stadt am Jahresende eine geringere Lücke aufweisen wird, als das Haushaltsloch, das in der ersten Jahreshälfte noch erwartet worden war. Demnach sind u. a. die Gewerbesteuern nicht so dramatisch eingebrochen; sie liegen laut Kemper zum Stand November 2020 bei rund 8,2 Millionen Euro und damit rund 2 Millionen Euro unter dem Wert von 2019, das allerdings auch ein Rekordjahr war; vielmehr entspricht das Gewerbesteueraufkommen dem vom November 2017.
Kein Horrorwert im Kreisvergleich
Kemper hatte auch Zahlen dabei, die das Gewerbesteueraufkommen der Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis im Zeitraum Mitte 2018 – Mitte 2019 mit dem Folgezeitraum 2019/2020 verglichen: Dabei kommt Altena auf ein Rückgang von rund 30 Prozent, ähnlich wie Lüdenscheid oder Menden. Besonders schlimm hat es nach dieser Tabelle Meinerzhagen mit – 60 Prozent und Neuenrade mit – 47 Prozent mit wahren Horrorwerten getroffen.
Für das kommende Jahr rechnet Kemper auch mit höheren Schlüsselzuweisungen an die Burgstadt durch das Land NRW; das sehe die Modellrechnung zum Gemeindefinanzgesetz 2021 der Landesregierung vor.
In der Ratssitzung am 21. Dezember wollen der Stadtkämmerer und Bürgermeister Kober den Haushaltsplanentwurf für 2021 einbringen; im Januar können dann die Fraktionen und anschließend die Fachausschüsse des Rates den Entwurf beraten. In der Ratssitzung am 22. Februar 2021 könnte der Haushalt für das dann laufende Jahr dann beschlossen werden. (CMz/BB)
