Altena/Nachrodt-Wiblingwerde. Für den Neubau der maroden Lennebrücke der B 236 in Nachrodt kommt die Idee zu spät. Aber um künftig die Sanierung und Instandhaltung von Straßen, Schienen und Wasserwegen zu finanzieren, schlägt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Detlef Müller einen “Infrastrukturfonds” vor. Der Chemnitzer war am Mittwoch (2. Oktober) in Nachrodt, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Und kündigte an, sich auch für Altenas kaputte Bahn-Brücke einzusetzen.
Das Wetter hätte nicht passender sein können für das Treffen von Detlef Müller und der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk mit Bürgermeisterin Birgit Tupat und Gerd Schröder, SPD-Fraktionschef im Gemeinderat, auf der Brücke. Nebelverhangen und dicht bewölkt mit einsetzendem Regen. Keine schöne Aussichten. Die gibt es bekanntlich auch mit Blick auf die Lennebrücke und den geplanten Ersatzneubau (bisher) noch nicht. “Mitte Oktober wissen wir mehr …”, sagt Birgit Tupat, und spielt damit darauf an, dass bis dahin die Frist läuft, in der gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Brückenneubau Rechtsmittel eingelegt werden können.
Wie so häufig ist vom “alten Landadel” umschreibend die Rede, wenn es um mögliche Einwände gegen die Baupläne geht. “Eigentum verpflichtet”, kommentiert der SPD-Bundespolitiker Detlef Müller ein solches Szenario und meint damit, dass auch Grundstückseigentümer sich ihrer Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwohl bewusst sein sollten.
Aufmerksamkeit hochhalten
Seinen Abstecher nach Nachrodt, nach Vor-Ort-Terminen unter anderem in Dortmund und Altena am Vortag, begründete der Fraktionsvize damit, es sei ihm wichtig, “sich vor Ort ein Bild zu machen”, und sprach von einer “besonderen Situation” in Nachrodt. Bettina Lugk verband den Ortstermin auf der Brücke damit, die Angelegenheit auch auf Bundesebene “im Gespräch” und “die Aufmerksamkeit hochzuhalten”.
Viel mehr darüber hinaus zu machen, als seine Solidarität zu zeigen, und die lange Geschichte um den Brückenneubau mit der zwischenzeitlichen Vollsperrung im Frühjahr dieses Jahres mit nach Berlin in die Bundespolitik zu nehmen, hat Müller nicht. Er kündigt allerdings an, dass es Pläne gebe, einen “Infrastrukturfonds” aufzulegen, um die “Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur aus dem laufenden Haushalt herauszunehmen” und so auch für längerfristige Planbarkeit, abseits “von den jährlichen Diskussionen” um den Bundesetat, zu sorgen.
Zustimmung des FDP-Finanzministers
Gefüllt werden soll der Fonds aus Einnahmen aus der Lkw-Maut, aus Trassengeldern der Bahn und CO2-Zertifikaten. “Diese Gelder werden dann zweckgebunden ausgegeben”, stellt Bettina Lugk heraus. Mit Bundesfinanzminister Christian Lindner von der FDP seien die Pläne bereits besprochen, sagte Detlef Müller; Lindner habe grundsätzlich Zustimmung signalisiert.
Ein Beschluss zu einem Infrastrukturfonds solle noch vor der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2025 gefasst werden, zeigte Detlef Müller als Zeitplan auf. Über die Vergabe der Gelder solle ein unabhängiges Fachgremium entscheiden. Müller: “Die Entscheidung über die Mittelvergabe muss raus aus der Politik und unabhängig von Wahlterminen sein.” In der Anfangsphase soll es um Autobahnen, das Schienennetz und Wasserstraßen gehen, in einem weiteren Schritt sollen dann auch die Länder und Kommunen beteiligt werden.
Brücke in Altena früher sanieren
Mit Blick auf die kaputte Brücke der B 236 (Bahnhofstraße) in Altena über die Ruhr-Sieg-Strecke will sich Detlef Müller für eine frühere Sanierung einsetzen. Dafür ist eine Sperrpause der Bahn erforderlich. Bis zur nächsten Sperrpause im Jahr 2027 zu warten sei zu lange, so Müller.
Nach seinem Termin in Nachrodt ging es für Detlef Müller und Bettina Lugk weiter nach Letmahe zum dortigen Kaltwalzwerk Risse + Wilke. Dort berichtete dessen Geschäftsführer Jörg Lohölter, mit welchen Wettbewerbsnachteilen heimische Unternehmen im internationalen Wettbewerb zu kämpfen haben – die maroden Straßen und Brücken gehörten auch da dazu.
Fotos: Carsten Menzel
