Der Korrektur, die der Ausschuss einmütig vorgenommen hat, war eine Erklärung von Martin Stolte, dem stellvertretenden Wahlleiter im Rathaus, vorangegangen. Bei einer routinemäßigen „Plausibilitätsprüfung“ der Ergebnisse eines Briefwahlbezirks sei der Fehler aufgefallen: Der CDU-Kandidatin Eva Kirchhoff waren versehentlich 59 Stimmen zugerechnet worden, die es aber gar nicht gab. „Der Fehler ist beim Vergleich der vorhandenen Briefwahlumschläge mit den abgegebenen Stimmen aufgefallen“, erklärte Martin Stolte. Damit vergrößert sich der Abstand zwischen den beiden Stichwahlkandidaten: Eva Kirchhoff (CDU) kommt auf 11.912 Stimmen (49,8 %). Michael Joithe von der Wählervereinigung „Die Iserlohner“ auf 12.007 Stimmen (50,2 %) – macht also einen Vorsprung für Joithe von 95 statt bisher 36 Stimmen.
Der Wahlausschuss stellte daher unterm Strich fest, dass Michael Joithe in der Stichwahl „die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigt hat“. Damit ist Joithe ab dem 1. November 2020 neuer Bürgermeister von Iserlohn. Der Wahlprüfungsausschuss tagt am 10. November, nachdem sich der neue Stadtrat konstituiert hat. Dieses Gremium muss sich mit möglichen Eingaben zum Wahlergebnis, das der Wahlausschuss jetzt festgestellt hat, beschäftigen. Einsprüche gegen das jetzt festgestellte Ergebnis müssen innerhalb eines Monats erfolgen. Das sich der Ausgang der Wahl ändert, ist eher unwahrscheinlich.
Das hofft auch Michael Joithe, der auf den Besucherstühlen die Sitzung des Wahlausschusses verfolgte. „Ich möchte der jüngste Bürgermeister von Iserlohn sein, nicht der mit der kürzesten Amtszeit“, sagte Joithe (46) gegenüber LOKALSTIMME.DE. Jedenfalls habe seine Mitbewerberin Eva Kirchhhoff ihm in einem Telefonat bereits zu seiner Wahl gratuliert.
Am viel und heiß diskutierten Iserlohner Stichwahlergebnis ändern absehbar auch die Briefwahlstimmen nichts mehr, die noch seit Montag (28. September) per Post im Rathaus eingetrudelt sind: am Montag elf, am Dienstag 156 und am Mittwoch zehn. „Die Umschläge werden gesammelt, versiegelt und aufbewahrt“, sagte Martin Stolte. Geöffnet und gezählt werden sie nicht – es sei denn, ein Gereicht würde innerhalb eines Klageverfahrens die Stadt dazu anweisen. Danach sieht es bislang nicht aus.
Zwar haben sowohl die CDU wie auch die UWG auf Unregelmäßigkeiten bei der Stichwahl hingewiesen; die CDU Iserlohn hat dazu am Mittwochmittag eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt; die Fragen konnte Stolte gestern noch nicht alle beantworten; die vollständige Beantwortung in schriftlicher Form folgt noch.
In ihrer Anfrage will die CDU von der Stadtverwaltung wissen, wie viele Personen am Wahlsonntag in den Wahllokalen abgewiesen worden sind, weil sie eigentlich Briefwahl beantragt hatten ohne rechtzeitig die Unterlagen zu bekommen und dennoch mit einen Sperrvermerk im Wählerverzeichnis verzeichnet waren, wann die letzten Briefwahlunterlagen von der Stadtverwaltung versendet worden sind, wie viele Iserlohner unvollständige Briefwahlunterlagen erhalten haben und ob im städtischen Seniorenheim Waldstadt tatsächlich keine Briefwahlunterlagen eingegangen seien, obwohl Bewohner/innen sie beantragt hatten.
Der CDU gehe es mit ihrer Anfrage „keineswegs darum, Vorwürfe zu erheben. Wir sehen es aber nach zahlreichen Rückmeldungen von Bürger/innen als unsere Pflicht an, für Transparenz zu sorgen“, heißt in dem Schreiben, das eher defensiv und nicht fordernd oder sogar aggressiv im Tonfall verfasst ist.
Überdurchschnittlich viele Beanstandungen seien von Bürger/innen aus Drüpplingsen gekommen, berichtet die CDU. Im Wahlausschuss versicherte Fabian Tigges von der CDU, dass viele der Bürger/innen, die sich beschwert hätten, „namentlich bekannt seien und bei Bedarf auch eine eidesstattliche Erklärung“ über die Probleme bei der Wahl abgeben würden.
Fotos: Björn Braun
