Altena. An vier Stellen im Stadtgebiet ändert sich für die Bürgerinnen und Bürger bei der Kommunalwahl im September der Weg zur Stimmabgabe: Wer keine Briefwahl macht, muss sich dort auf neue Stimmlokale einstellen. Das erfuhr LOKALSTIMME.DE aus dem Rathaus.

Auslöser sind die Abstandsregeln der Corona-Schutzauflagen – die auch für die Wahlhelfer am Tag der Kommunalwahl und die Wählerinnen und Wähler selbst gelten. Diese Abstände lassen sich allerdings nicht sicher in allen Wahllokalen einhalten, die bislang seitens der Stadtverwaltung vorgesehen und durch den Wahlausschuss des Stadtrats auch bereits festgelegt waren, weil die Räume zu klein sind. Deshalb tagt der Wahlausschuss am kommenden Montag (22. Juni), direkt im Anschluss an die letzte Ratssitzung vor der parlamentarischen Sommerpause, erneut, um die Änderungen zu beschließen.

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Nach unseren Informationen ändert sich vier Stimmlokale komplett:

• Wahlbezirk 5 (Behördenviertel, untere Nette, untere Innenstadt): Das gewohnte Wahllokal im Stadtpavillon (Bürgerservice) am Markaner ist zu klein. Deshalb schlägt die Stadtverwaltung ein neues Wahllokal vor: die Burg Holtzbrinck. Die ist zwar bereits auch das Wahllokal für den Bezirk 12 (obere Innenstadt, Lüdenscheider Str. und untere Rahmede), aber die Bürgerburg ist groß genug, um dort zwei Wahllokale einzurichten.
• Wahlbezirk 6 (Nette, Lennestein): Weil der Wahlbezirk durch den Klusenberg geteilt ist, hat er bisher zwei Stimmlokale gehabt – die Sekundarschule in der Nette und die Räume der Caritas an der Werdohler Straße. Letztere sind ebenfalls zu klein. Der Vorschlag der Stadt: Das zweite Stimmlokal fällt ersatzlos weg; der gesamte Wahlbezirk wählt in der Sekundarschule. Damit müssten auch die Wähler aus den Bereichen Lennestein, Lissing und Buchholz in die Nette, um ihre Stimme abzugeben. Zwar gäbe es im Haus Lennestein theoretisch genügend Platz und lange Jahre war dort auch das Wahllokal; mittlerweile sieht eine Vorgabe des Landes NRW aber vor, dass Wahllokale nicht mehr in Gaststätten und Kneipen eingerichtet werden sollen.
• Wahlbezirk 11 (Dahle 2): Auch im Feuerwehrgerätehaus lassen sich offenbar am Wahltag die Abstandsregeln nicht einhalten. Hier ist der Ausweichort allerdings nicht weit, sondern in direkter Nähe: Die Stimmabgabe soll in der Schützenhalle Dahle erfolgen.
• Wahlbezirk 15 (Mühlenrahmede, Rosmart): Bislang war das Gemeindehaus der Freien evangelischen Gemeinde an Wahlsonntagen das Stimmlokal. Geht diesmal aus Sicht der Stadt aber auch nicht. Der Vorschlag hier: Der Wahlbezirk 15 soll auf die Hundertwasser-Schule (ehemalige Hauptschule Rahmede) am Nüggelnstück ausweichen; dort wählt zwar auch der Bezirk 16 (Altroggenrahmede, Grünewiese, Drescheid), die Schule hat aber ausreichend Räume.Der Wahlausschuss, der die Änderungen noch beschließen muss, tagt am Montag (22. Juni) ab 18 Uhr in der Schützenhalle Dahle. Die Sitzung ist öffentlich.