Altena. Die CDU will mit der SPD und den Grünen in Altena über eine mögliche Zusammenarbeit im künftigen Stadtrat sprechen. Das kündigte die Union am Dienstag (29. September) nach einer Sitzung der erweiterten Fraktion an. Mit der SPD findet das Treffen bereits am Mittwoch (30. September) statt. Und über Zuwachs kann sich die CDU auch freuen: Dominik Nierhoff ist von den Grünen zur Union gewechselt.
Bei der Kommunalwahl am 13. September war Nierhoff noch am Breitenhagen als Ratskandidat für die Grünen angetreten; inzwischen hat er den Wechsel vollzogen: ist bei der Ökopartei aus- und in die CDU eingetreten. „Er ist auf uns zugekommen. Wir haben ihn nicht abgeworben“, sagte auf Nachfrage von LOKALSTIMME.DE Helmar Roder von der CDU. „Die CDU in Altena öffnet sich mehr, als das früher der Fall war. Wir sind jetzt ein junges Team“, erklärte Roder den Schritt des Ex-Grünen Nierhoff, der gemeinsam mit seiner Frau Inga (Wahlbezirk Hundertwasserschule) zu den Ratskandidaten der Grünen gehörte.
Die künftige CDU-Ratsfraktion hat bei ihrem Treffen am Montag auch erste Personalentscheidungen getroffen: Neuer Fraktionschef ist Helmar Roder. Der Dahler stand auch auf Platz 1 der Reserveliste der CDU Altena bei der Wahl zum Stadtrat und war damit praktisch deren Spitzenkandidat.
Spitzenkandidat jetzt Fraktionschef
Die neue Funktion übernimmt er zusätzlich zu seiner Aufgabe als Dahler Ortsvorsteher. „Die Dahler haben mich bei der Wahl auch als Ortsvorsteher gewählt. Deshalb wäre es nicht richtig, diese Aufgabe jetzt abzugeben“, erklärte Roder gegenüber LOKALSTIMME. Der Ortsvorsteher hatte bei der Kommunalwahl das Spitzenergebnis für die CDU im Stadtgebiet geholt: mit 75,95 Prozent. Als Fraktionsvorsitzender löst Roder Uwe Kober ab, den die Altenaer bereits im ersten Wahlgang zum neuen Bürgermeister gewählt haben.
Zu Roders Stellvertretern im Fraktionsvorsitz wählte die CDU Sonja Reckschmidt (Wiederwahl) und – neu – Prof. Dr. Thorsten Müller. Als Geschäftsführer/Schriftführer wurde Andreas Schmale, zum Schatzmeister Guido Thal und als Beisitzer Andreas Kern bestimmt. Laut CDU erfolgten die Wahlen einstimmig. „Mit diesem sehr erfolgreichen ,Wahlkampf-Team‘ möchte ich die Fraktion führen und auch in die Verhandlungen mit Grünen und SPD gehen“, sagte der neue Fraktionschef Helmar Roder.
Keine alleinige Mehrheit: Partner gesucht
Das erste dieser Gespräche findet bereits am Mittwoch (30. September) statt – und zwar mit der SPD. Anschließend folgt ein Treffen mit den Grünen. „Es geht darum, Überschneidungen bei den Themen auszuloten“, so Helmar Roder. Dabei soll es in einem ersten Schritt insbesondere um „Fragen der Stadteinwicklung, Familien, Arbeit und Verkehr gehen“.
Die CDU hat im künftigen Stadtrat 15 der 32 Sitze und kommt damit, inklusive der Stimme ihres Bürgermeisters Uwe Kober, auf 16 Stimmen. Damit hat die CDU keine alleinige Mehrheit, sondern ist auf mindestens eine weitere Stimme aus den anderen Fraktionen angewiesen. Theoretisch würde also die eine Stimme der FDP dazu ausreichen. Darauf wollte sich die CDU aber nicht einlassen: „In diesem Fall müssten bei jeder Abstimmung im Rat und in den Ausschüssen immer alle anwesend sein. Das ist unrealistisch, das bekommt man nicht hin“, nannte Helmar Roder als Gründe gegen diese Variante der knappsten aller möglichen Mehrheiten aus CDU und FDP. Und deshalb die Gespräche mit der SPD als zweitstärkster Fraktion (7 Sitze) und den Grünen als drittstärkster Kraft (6 Sitze). In der ablaufenden Wahlzeit sei „aus den vielen Gemeinsamkeiten mit den anderen Fraktionen eine gute Zusammenarbeit entstanden“. Daran wolle die CDU jetzt anknüpfen.
