Altena. Bei einem Gesamthaushalt von rund 65 Millionen Euro wird die Stadt Altena ein Minus von rund acht Millionen Euro für den Haushalt 2025 ausweisen. „Ein Minus, das bei Anwendung des Instrumentes ‚Globaler Minderaufwand‘ auf 6,5 Millionen reduziert werden kann“, gab Bürgermeister Uwe Kober am Montag während der Ratssitzung bekannt. Prioritätensetzung ist jetzt einmal mehr gefragt.
Kober verdeutlichte, dass die angespannte Haushaltslage Altena weiterhin vor große Herausforderungen stelle und die politischen Entscheidungen für das kommende Jahr bestimme. Mit einem prognostizierten Defizit von etwa 8 Millionen Euro im Haushalt 2025 sehe sich die Stadt zu drastischen Sparmaßnahmen gezwungen. Selbst mit einem globalen Minderaufwand könne das Defizit nur auf 6,5 Millionen Euro reduziert werden – „das stellt Altena vor bedeutende finanzielle Herausforderungen“, so der Bürgermeister in seiner Haushaltsrede.
Die strukturellen Defizite zwängen die Stadt, Investitionen in die Zukunft sowie in die dringend sanierungsbedürftige Infrastruktur sorgfältig zu prüfen und möglicherweise zurückzustellen. Projekte wie die Erneuerung von Straßen, Brücken und öffentlichen Gebäuden seien unter einem enormen finanziellen Druck. Hinzu komme die Belastung durch eine gestiegene Kreisumlage sowie deutlich erhöhten Lohnkosten durch notwendige Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst, die den Haushalt weiter strapazierten.
„Dringend angewiesen auf die Einnahmen aus der Grundsteuer“
Auch die anstehende Grundsteuerreform könnte für Altena zusätzliche Unsicherheiten mit sich bringen. Doch: „Die Stadt ist dringend auf die Einnahmen aus der Grundsteuer angewiesen, um grundlegende Aufgaben zu finanzieren“, verdeutlichte Uwe Kober. Zugleich fehlten Alternativen, da zusätzliche Einnahmequellen nicht in Sicht seien, während stetig neue Aufgaben auf kommunaler Ebene hinzukämen, die nicht durch ausreichende Mittel gedeckt seien. Altena fühle sich dabei von Bund und Land zunehmend im Stich gelassen.
Auch die Inflation bleibe für Altena spürbar, alle müssten mit steigenden Preisen umgehen, während jedoch Unternehmen unter erhöhten Produktionskosten litten. Um die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft zu schützen, fordert Bürgermeister Kober Unterstützung von Land und Bund. Gezielte Hilfsmaßnahmen müssten auf den Weg gebracht werden. „Unsere mittelständischen Unternehmen sind das Rückgrat Altenas – dafür sollten wir alle dankbar sein,“ betonte Kober und appellierte an die gemeinsame Verantwortung für den Standort.
„Gemeinsam für unsere Stadt“
Angesichts die Gesamtlage rief Bürgermeister Uwe Kober zur Prioritätensetzung auf und betonte, dass nur noch absolut notwendige Ausgaben getätigt werden könnten. Sollten zusätzliche Belastungen hinzukommen, müssten Investitionen und Projekte weiter gekürzt oder ganz gestrichen werden. Altena stehe damit vor der schwierigen Aufgabe, die Balance zwischen kurzfristigem Sparzwang und langfristigen Investitionen zu schaffen, um die Stadt trotz aller Widrigkeiten handlungsfähig zu halten und den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin eine lebenswerte Stadt zu bieten.
Abschließend sprach Kober allen Beteiligten in Altena seinen Dank aus – von den Ratsmitgliedern über die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bis hin zu den ehrenamtlichen Kräften. „Sie alle tragen dazu bei, Altena auch in schwierigen Zeiten voranzubringen.“ Für die kommenden Monate und Jahre wünschte Kober ein faires, demokratisches Miteinander. Er ist überzeugt, dass die Stadt mit vereinten Kräften auch diese Herausforderungen meistern wird. „Altena hat in der Vergangenheit bewiesen, dass es Krisen überstehen kann und gestärkt daraus hervorgeht. Lassen Sie uns gemeinsam an der Zukunft arbeiten und unsere Stadt weiterentwickeln“, lautete sein dringender Aufruf.
