Altena. Verbesserte Konjunkturaussichten, veränderte Stimmbezirke und ein vereidigtes, neues Ratsmitglied: Auch das hatte die Sitzung des Stadtrats am Montag (27. Januar) zu bieten.
Als neues Mitglied im Stadtrat wurde für die SPD-Fraktion Christoph Kerper vereidigt. Kerper rückt für Thorsten Janson nach, der sein Ratsmandat aus beruflichen Gründen niedergelegt hatte. Christoph Kerper, aus der Rahmede und Nächstplatzierter auf der SPD-Reserveliste, ist damit bis zum Ende der Wahlzeit im Herbst Mitglied der SPD-Fraktion im Stadtrat.
Die Herbst-Depressionen haben sich verzogen
Durchaus Hoffnungen, dass die Konjunktur in diesem Jahr besser läuft, als es sich noch im Herbst abzeichnete und damit die Stadt wiederum ihre Zahlen bei den voraussichtlichen Steuereinnahmen nicht drastisch nach unten korrigieren muss, machte Stadtkämmerer Stefan Kemper dem Rat. Kemper bezog sich dabei auf Zahlen, die die NRW-Bank jetzt vorgelegt hat. Die Bank geht demnach von einem Wirtschaftswachstum in Deutschland von immerhin einem Prozent im laufenden Jahr aus, in der EU sogar von 1,3 Prozent. In Deutschland bleiben der private Konsum, aber auch die Ausgaben der öffentlichen Hand, etwa für schnelles Internet oder den Straßenbau, die Konjunkturtreiber. „Die Prognosen sind nicht mehr so pessimistisch wie im Herbst“, fasste Kemper die Zahlen zusammen.
Mehreinnahmen und Überschuss
Bei den Zahlen für die Stadt Altena zeichnet sich ab, dass die Werte erreicht werden, die schon bislang genannt wurden: Für das vergangene Jahr dürften sich die Gewerbesteuereinnahmen auf gut zehn Millionen belaufen – erwartet und eingeplant waren 8,8 Millionen Euro. Der Jahresabschluss des Haushalts insgesamt liegt naturgemäß noch nicht vor. Für das vorausgegangene Jahr 2018 nannte Kemper als Jahresergebnis einen Überschuss von 2,18 Millionen Euro statt der erwarteten 1,18 Millionen.
Neuzuteilung einzelner Straßen
Auf Veränderungen bei den Zuschnitten der Wahl- oder Stimmbezirke stimmte Kämmerer Stefan Kemper als Vize-Verwaltungschef die Ratsmitglieder ein. Die Veränderungen werden demnach „einzelne Straßen oder Straßenabschnitte“ betreffen, die womöglich anderen Bezirken als bisher zugeordnet werden müssen. Auslöser ist eine Vorgabe des NRW-Verfassungsgerichts vom Dezember: Danach muss die Stichwahl beim Bürgermeisteramt wieder eingeführt werden und die Abweichungen (Toleranz) bei der Zahl der Wahlberechtigten (deutsche und EU-Staatsbürger) in einem Wahlbezirk dürfen nur noch 15 Prozent nach oben und unten statt bisher 25 Prozent bezogen auf alle Einwohner betragen. „Kleinere Stimmbezirke müssen wir aufheben und vergrößern, sonst ist das Wahlgeheimnis nicht mehr gewahrt“, so Kemper. Wie genau die Zuschnitte der Stimmbezirke aussehen, soll dem Wahlausschuss am 18. Februar vorgestellt werden. was offenbar schon feststeht: Nur ein einziger der 16 Wahlbezirke hat zwei Stimmbezirke mit je einem Wahllokal.
