Altena. 32 Sitze hat der künftige Stadtrat, 32 Frauen und Männer – plus Bürgermeister: Sie treffen in den kommenden fünf Jahren alle wesentlichen Entscheidungen für die Zukunft Altenas. LOKALSTIMME zeigt die Gesichter des neuen Altenaer Stadtparlaments.
Die CDU kommt trotz leichter Verluste (-2,3 Prozent) auf weiterhin 15 Sitze. Alle 15 Ratsmitglieder haben ihre Wahlbezirke direkt gewonnen; die Reserveliste der CDU zieht damit nicht. Mit Thomas Steinigeweg und Uwe Scholz, die nicht mehr angetreten sind, scheiden zwei lang gediente Ratsleute aus; mit Carolin Anlauf und Tobias Röbbecke ziehen dafür junge Kräfte erstmals in den Rat ein. Und mit Thorsten Müller (Wahlbezirk 5, ehem. Stadtpavillion) ein Professor.
Die SPD bleibt knapp zweitstärkste Kraft mit künftig noch sieben Ratsmitgliedern; im Gesamtergebnis auf Stadtebene haben die Sozialdemokraten 8,5 Prozentpunkte verloren. Das einzige Direktmandat für die SPD holte der Evingser Ortsvorsteher Thomas Schmitz (Wahlbezirk Evingsen II). Bei der SPD geht mit Irmgard Ibrohm, die nicht wieder kandidierte, ein langjähriges Mitglied und auch der Ehrenvorsitzende und bisherige Fraktionschef der SPD Altena, Lutz Vormann, gehört dem neuen Stadtrat nicht mehr an. Neu dabei: Lisa Chiarelli aus Evingsen.
Die Grünen sind, wie vielerorts in Nordrhein-Westfalen, auch in Altena die Gewinner. 6,3 Prozentpunkte haben sie in der Wählergunst hinzugewonnen. Ihre Fraktion wächst von vier auf künftig sechs Ratsmitglieder – gerade eins weniger als die SPD. Und es ist die mit Abstand weiblichste Fraktion: Der bisherige Fraktionschef Oliver Held ist der einzige Grüne Ratsherr. Weiter mit dabei: Rita Rüth vom Nettenscheid. Neu dabei: die unterlegene Bürgermeisterkandidatin Katharina Hübenthal.
Die SDA (Soziale und demokratische Alternative), eine Abspaltung, die aus der SPD hervorgegangen ist, gehört ebenfalls zu den Gewinnern der Wahl: Sie hat die Zahl ihrer Mandate von eins auf künftig zwei verdoppelt. Damit hat die SDA um ihren Frontmann Ulrich Biroth künftig Fraktionsstatus: Die Wahlalternative ist dadurch in jedem Ausschuss vertreten und kann Anträge stellen. Das war Biroth bislang als einzelnes Mitglied nach der Gemeindeordnung für NRW nicht möglich.
Für die FDP bleibt es, trotz leichter Zugewinne (+2,5 Prozentpunkte), nur bei einem einzigen Sitz im Stadtrat. Bernhard Diel bleibt Einzelkämpfer für die Freidemokraten. Fraktionsstatus haben die Liberalen damit nicht – für sie bleibt es mühsam.
Die Linke ist mit -0,1 Prozentpunkt in der Wählergunst der Altenaer hauchdünn auf den letzten Platz gerutscht: Sie hat zwei Stimmen weniger erhalten als die FDP. Deshalb ist die Linke auch künftig mit nur einem Ratsmitglied vertreten: Christian Kißler, der auf Platz 1 der Reserveliste steht. Das heißt aber auch: weiterhin kein Fraktionsstatus für die Linken.
Der Bürgermeister gehört qua Amt dem Stadtrat an: Somit ist Uwe Kober, bisheriger CDU-Fraktionschef, künftig der Vorsitzende des Stadtparlaments und leitet die Sitzungen. Er darf und kann mit abstimmen. Mit ihm gibt es 33 stimmberechtigte Mitglieder. Die ungerade Zahl soll helfen, Patt-Situationen möglichst zu vermeiden. Stimmt Uwe Kober mit der CDU, ergibt das 16 Stimmen – das reicht allerdings noch nicht für eine eigene Mehrheit im Altenaer Stadtrat.