Altena. Gute Nachrichten aus dem Rathaus: Die Stadt Altena will im kommenden Jahr 2021 einen Überschuss von rund 670.000 Euro erwirtschaften – trotz, oder gerade wegen Corona.
Den angepeilten Gewinn laut Entwurf des Haushaltsplans 2021 nennt Bürgermeister Uwe Kober in seiner Haushaltsrede, die erstmals und Corona-bedingt als Audiodatei zum Anhören (siehe unten) von der Stadt veröffentlicht wurde. Da die Dezember-Ratssitzung, in der der Etatentwurf vorgestellt werden sollte, wegen der Corona-Einschränkungen ausgefallen ist, wendet sich Kober in dieser neuen Form an die Ratsfraktionen und die gesamte Öffentlichkeit.
Die Eckpunkte des Etatentwurfs: Einnahmen von 48,2 Millionen Euro stehen Aufwendungen (Ausgaben) von 51,6 Millionen Euro gegenüber. Das macht eigentlich ein Defizit im laufenden Haushalt von 3,3 Millionen Euro. Durch das Covid-Isolationsgesetz können die Kommunen allerdings Ausgaben, die sie im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Krise machen, in der Bilanz herausrechnen: Den 3,3 Millionen Euro Defizit stehen laut Kober rund 4 Millionen Euro aus dieser Sondersituation gegenüber. Daraus ergibt sich der Überschuss von rund 670.000 Euro.
Sechster ausgeglichener Etat in Folge
Mit diesem Planentwurf lege die Stadt „das sechste Jahr in Folge“ einen ausgeglichenen Haushalt vor, stellt Bürgermeister Kober fest; er räumt allerdings auch ein, dass ein Abbau der Überschuldung noch nicht begonnen werden könne.
Zwar können die Corona-bedingten (Mehr-)Ausgaben dank der Bilanzierungshilfe aus dem Etat herausgenommen werden und in den nächsten 50 Jahren nach und nach abgebaut werden. Kober spricht dabei aber von einer „starken Belastung für die Zukunft“ und hofft, dass „Bund und Land die Kommunen nicht 50 Jahre mit dem Schuldenabbau alleine lassen“.
Kober stellt in seiner 18-minütigen Rede die Eckpunkte des Etatentwurfs vor und ordnet sie in die Gesamtentwicklung ein, nennt als Bürgermeister die großen Linien der Stadtpolitik. Das Zahlenwerk im Einzelnen werde Kämmerer Stefan Kemper in der Januar-Sitzung des Stadtrats vorstellen.
Investitionen im zweistelligen Millionenbereich
Im Ausblick nennt Kober noch den Neubau der Feuer- und Rettungswache und von drei Feuerwehrgerätehäusern als große finanzielle Herausforderung für die Stadt; der Bürgermeister geht von Investitionen in einem zweistelligen Millionenbereich aus.
Kober kündigt zudem an, die Zusammenarbeit mit anderen, kleineren Städten und Gemeinden (interkommunale Zusammenarbeit) ausbauen zu wollen, vor allem, wenn es darum geht, an Fördergelder zu kommen und aufwändige Anträge entlang der Förderrichtlinien gestellt werden müssen.
Fertigstellung der neuen Fußgängerbrücke
Mit Blick auf das kommende Jahr erwartet Kober, dass im ersten Quartal „die ersten Glasfaseranschlüsse“ in der Burgstadt gebucht werden können, das der zweite Bauabschnitt des Lenneparks begonnen werden könne und „nach jahrelanger Bauzeit“ und „viel Spott und Häme“ die neue Fußgängerbrücke über die Lenne zwischen Markaner und Bahnhof fertiggestellt und freigegeben wird.
Kobers Appell an die Altenaer Bürgerinnen und Bürger insgesamt: gesund bleiben und die Zuversicht nicht verlieren.
