Altena. Bei der Versendung von Briefwahlunterlagen durch die Stadt Altena ist es nach Informationen von LOKALSTIMME.DE zu Verwechselungen bei den Stimmzetteln gekommen. Betroffen sind demnach Briefwähler in Dahle, im Ortsteil Mühlendorf und in der Rahmede. Die Stadt geht dabei bislang von Einzelfällen aus.

Auf Nachfrage von LOKALSTIMME.DE bestätigte Wahlleiter Stefan Kemper am Samstag (29. August), dass es Hinweise auf Fehler bei den Briefwahlunterlagen gebe. Kemper geht davon aus, dass „es sich um Einzelfälle handelt, die nicht passieren sollten, aber passieren können”. Die Stadtverwaltung werde den Hinweisen am Montag sofort nachgehen. Dass es sich um Einzelfälle handelt, begründet der Wahlleiter damit, dass die Unterlagen für die Briefwähler nicht maschinell sortiert und zusammengestellt werden, sondern „jeder Wahlbrief im Rathaus einzeln gepackt wird”.

Falsche Stimmzettel werden ausgetauscht

Wer einen falschen Stimmzettel zugeschickt bekommen habe, könne sich im Rathaus melden; die Unterlagen würden dann ausgetauscht.

Nach unseren Informationen sind von den fehlerhaften Unterlagen in einem Fall die Stimmzettel für die Wahl des Kreistags betroffen; das Stadtgebiet von Altena ist in zwei Kreistagswahlbezirke mit verschiedenen Kandidaten aufgeteilt. In mindestens zwei anderen Fällen sind wohl Stimmzettel für die Wahl des Stadtrats vertauscht; Altena hat 16 Bezirke bei der Wahl  der Mitglieder des neuen Stadtparlaments.

Insgesamt gibt es zur Kommunalwahl am 13. September vier Stimmzettel: jeweils einen für die Wahl des Landrats, des Kreistags, des Bürgermeisters und des Stadtrats. Die Stimmzettel der Landrats- und Bürgermeisterwahl sind dabei innerhalb Altenas einheitlich, weil sie für das gesamte Stadtgebiet und den gesamten Märkischen Kreis gelten.

Schon jetzt mehr Briefwahlanträge als 2014

Seit der vergangenen Woche können die Altenaer bei der Stadt Briefwahl beantragen. „Derzeit werden alle Anträge mit Hochdruck bearbeitet, es kommt aber zu zeitlichen Verzögerungen”, hatte die Stadtverwaltung schon am Donnerstag (27. August) mitgeteilt und damit um Geduld gebeten. Denn schon in den ersten Tagen seien bereits „fast 3.000 Anträge auf Briefwahl” eingegangen. Zum Vergleich: Bei der vergangenen Kommunalwahl 2014 waren es insgesamt 2.487 Briefwähler, was damals einen Anteil von 16,5 Prozent ausmachte. Dieser Anteil dürfte in diesem Jahr deutlich höher liegen; davon geht auch die Stadtverwaltung aus: Viele Wählerinnen und Wähler würden den Weg ins Wahllokal wegen der Corona-Pandemie scheuen und daher lieber auf die Briefwahl zurückgreifen. Zur Kommunalwahl am 13. September gibt es laut Stadtverwaltung insgesamt 14.110 Wahlberechtigte.

Weniger Zeit, wenig Personal

„Noch sind nicht alle Stimmzettel im erforderlichen Maße geliefert worden”, heißt es weiter aus dem Rathaus. Das hängt mit der knappen Zeit zusammen, die die Stadtverwaltung bei dieser Wahl hat: Wegen der Corona-Bedingungen ist den Bewerbern und Parteien mehr Zeit für ihre Vorbereitungen eingeräumt worden; dadurch verkürzt sich die Zeitspanne für die Verwaltung — was es für ein personell ausgedünntes Rathaus wie das in Altena offenbar zusätzlich schwierig macht.

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