Altena. Bei der Kommunalwahl am 13. September wird es offenbar erhebliche Änderungen bei den Wahllokalen in Altena geben. Das kündigte am Montag (25. Mai) Altenas Wahlleiter, Stadtkämmerer Stefan Kemper, vor dem Stadtrat an.
„30 bis 40 Prozent“ der bisherigen Wahllokale könnten sich nach Ansicht von Kemper demnach ändern. Der Grund: Die Stadt muss auch bei der Wahl den Infektionsschutz der Corona-Auflagen einhalten und dafür sorgen, dass die Wahlräume groß genug sind, um den Mindestabstand zwischen den Personen zu gewährleisten. Als Beispiel, wo genau dies nicht funktioniere, sei das Wahllokal in den Räumen der Caritas an der Werdohler Straße (Wahlbezirk 6.2).
Damit dürfte sich der gewohnte Weg zur Abstimmung für etliche Altenaer beim Urnengang im Herbst ändern.
Dass die Wahl, bei der die Bürger in Nordrhein-Westfalen in den Städten, Gemeinden und Kreisen über die (Ober-)Bürgermeister, Landräte, Stadträte und Kreistage abstimmen, im Herbst stattfinden wird, ließ Kemper trotz der Corona-Vorgaben keinen Zweifel. Allerdings rechnet er, wie auch Bürgermeister Andreas Hollstein, mit einer deutlichen Zunahme von Briefwählern.
Mehr Zeit bekommen die Parteien und Kandidaten für die Einreichung ihrer Unterlagen. Wegen der Einschränkungen durch die Corona-Krise soll die Frist, bis der die notwendigen Unterlagen im Rathaus vorliegen müssen, einmalig um elf Tage verlängert werden. Dazu haben CDU, SPD und FDP im Düsseldorfer Landtag gemeinsam eine Gesetzesinitiative (Landtags-Drucksache 17/9365) gestartet; eine Mehrheit im Landesparlament gilt daher als sicher. Damit zeichnet sich ab, dass der Stichtag vom 16. Juli auf den 27. Juli (18 Uhr) verschoben wird. Am 27. Juli sollte aber eigentlich schon der Wahlausschuss des Stadtrats in Altena tagen und die Wahlvorschläge bestätigen. „Die Sitzung wird erst am 3. oder 10. August stattfinden“, kündigte Stefan Kemper an.
Auch die Zahl der Unterstützerunterschriften für parteilose Kandidaten will das Land absenken: Anstatt fünf Mal so viele Unterschriften wie Mitglieder der Stadtrat hat, sollen es nur noch drei Mal so viele sein. Das ist wichtig für die drei parteilosen Bürgermeisterkandidaten in Altena, Volker Spitz, Frank Herbel und Gerhard Rösner: Sie brauchen statt 160 dann nur 96 Unterstützer ihrer Kandidatur per Unterschrift nachzuweisen.
